Neues aus der Mongolei
20. Juni bis 10. Juli 2016

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Blick auf Hauptpost, Börse, Bodi-Tower und Stadtverwaltung Ulaanbaatar

ASEM-Gipfel 2016
Am 15. und 16. Juli treffen sich Staats- und Regierungschefs aus Asien und Europa in Ulaanbaatar zum 11. Gipfel, der gleichzeitig das 20-jährige Jubiläum des Asien-Europa-Meetings markiert.
Nach Informationen von Außenminister L. Purevsuren haben 34 Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme bereits zugesagt.
Die Vorbereitungsarbeiten sind erfolgreich abgeschlossen worden.
Der erste Gast wird am 12. Juli eintreffen.
51 Staaten und zwei internationale Organisationen werden vertreten sein.
Erwartet werden der Präsident der Europarates D.Tusk, der Präsident der Europäischen Kommission J.-C. Juncker, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik F. Mogherini und die Präsidentin Südkoreas Park Geun-hye.
Aus der VR China wird Ministerpräsident Li Keqiang, aus Russland Ministerpräsident Dmitri A. Medwedew teilnehmen.

Wahlen 2016 / Wahlergebnisse

Wahlen zu den Aimagversammlungen
Außer im Zavkhan-Aimag (24 von 41) hat die MVP überall die meisten Mandate in den Bürgerversammlungen gewonnen.
Die MRVP gewann zwei Sitze im Gobi-Altai-Aimag, einen in Dundgov‘ und zwei in Tuv, die Arbeitspartei einen in Tuv, Unabhängige konnten je einen Sitz in Bayan-Ulgii, Gobi-Altai, Dornogov‘, Dundgov‘, Selenge und Uvs sowie sieben in Dornod gewinnen.

S. Javkhlan reitet zur Staatsversammlung
Der einzige Unabhängige, der es in die neue Staatsversammlung geschafft hat, ist der „König der mongolischen Volksmusik" S Javkhlan.
Schon seinen Wahlkampf hat er hauptsächlich vom Pferd aus betrieben, stets in mongolische Nationaltracht gekleidet.
Am 05. Juli zur feierlichen Vereidigung der neuen Mitglieder der Großen Staatsversammlung kam er ebenfalls zu Pferde und dazu noch mit 99 berittenen Begleitern.
Der inzwischen zum Medienstar aufgestiegene Javkhlan findet es unpassend, zur Vereidigung nicht im Deel zu erscheinen.
„Wir sollten stets die Sitten und Bräuche der Vorfahren in Ehren halten, sie befolgen".
An der ersten Sitzung nahmen alle 76 Abgeordneten teil: drei Männer und 12 von 13 Frauen im Deel, einer in Freizeitkleidung, die übrigen im Anzug.


Debatte in der Stadtverordnetenversammlung. 06.07.16

Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung
Die ursprünglich für den 04. Juli geplante erste Sitzung der neugewählten Stadtverordnetenversammlung war auf Wunsch der MVP kurzfristig verschoben worden.
Als neuer Termin wurde der 06. Juli, 11:00 Uhr, festgelegt.
Nach der Eröffnung durch den Doyen der Stadtverordnetenversammlung und Noch-Oberbürgermeister E. Bat-Uul, dem Bericht der Wahlkommission und der Wahl des Versammlungsleiters, beantwortete der Chef der Hauptstadt-MVP Ts. Sandui die Fragen der Stadtverordneten.


V.l S. Batbold, Ts. Sandui

Ts. Sandui war zudem für den Posten des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung nominiert worden.
Im Anschluss an die Fragestunde ist er von der Mehrheit der 43 anwesenden Stadtverordneten zum Vorsitzenden gewählt worden.
Am Nachmittag stand die Wahl des neuen Stadtoberhauptes auf dem Programm.


Sukhbaataryn Batbold am 04.07. 2016 vor dem MVP-Parteigebäude

Nach einer ebenfalls sehr lebhaft geführten Diskussion wurde Sunduin Batbold (nicht zu verwechseln mit dem Mitglied der Großen Staatsversammlung Sukhbaataryn Batbold) zum neuen Regierenden Bürgermeister Ulaanbaatars gewählt.
Sowohl Sandui als auch Batbold versicherten, die erfolgreichen Projekte sowie den Kampf ihrer Vorgänger gegen Korruption und Misswirtschaft fortzusetzen.
„Dafür hoffen wir auf eine sachorientierte, gute Zusammenarbeit".
Die MVP hatte bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars 34 der 45 Sitze gewonnen hatte, elf die DP.
Der Stadtverordnetenversammlung gehören zehn Frauen an.
Zur Wahl (Stadtverordnetenversammlung) angetreten waren zehn Parteien, zwei Bündnisse und vier Unabhängige, insgesamt 286 Kandidaten.
Die Wahlbeteiligung lag bei 70,4 Prozent oder 689.000 von 844.000 Wahlberechtigten.


06.07. Sitzungssaal im Garuda-Palast

Neue Fraktionsvorsitzende gewählt
Im Rahmen der ersten Sitzung der Großen Staatsversammlung am 05. Juli wurden S. Erdene (DP) und D. Khayankhyarvaa (MVP) als Fraktionsvorsitzende gewählt.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung wählten die Abgeordneten Ts. Nyamdorj (MVP) und Ya. Sanjmyatav (DP).
Auf der Tagung des DP-Führungsrates wurde Z. Enkhbold von seiner Funktion als DP-Vorsitzender entbunden.
Zum kommissarischen Vorsitzenden wurde D. Erdenebat ernannt.
Als Termin für die Tagung des Nationalkomitees der DP wurde der 18. Juli vereinbart.
Dann soll auch der Termin für den Parteitag noch in diesem Jahr verkündet werden.

Kommunalwahlen
Die Wahlen zu den Sum- und Duuregversammlungen finden am 19. Oktober 2016 statt.
Dem Terminvorschlag der Großen Staatsversammlungen stimmte bisher zumindest die Ulaanbaatar-Stadtversammlung zu.
(Duureg – Stadtbezirke Ulaanbaatars).

29. Ministerpräsident ernannt
Ebenfalls am 06. Juli nominierte die MVP-Parteikonferenz den Ökonomen, das Mitglied der Großen Staatsversammlung Jargaltulgiin Erdenebat, für das Amt des Ministerpräsidenten.
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 08. Juli wurde Erdenebat dann folgerichtig zum 29. Ministerpräsidenten der Mongolei gewählt.
Am selben Tag empfing ihn Präsident Ts. Elbegdorj im Staatsger.
Aus der Hand seines Vorgängers Ch. Saikhanbileg übernahm er die Insignien seiner neuen Würde.
Gleichzeitig informierte Saikhanbileg Erdenebat über die Maßnahmen seiner Regierung zur Überwindung der Wirtschaftskrise und wünschte ihm für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben, darunter ASEM-Gipfel, Sommerolympiade in Rio, Wintervorbereitung etc. viel Kraft und Erfolg.
Gespannt warten Wähler und Opposition auf die Entscheidungen der MVP bezüglich der Nominierungen für die Ministerämter.
Die MVP hatte sich vehement für eine Trennung von Amt und Mandat eingesetzt.
Außer Ministerpräsident, Außen-, Finanz- und Justizminister oder -ministerinnen sollten alle anderen nicht der Großen Staatsversammlung angehören, heißt es im vor Monaten von Präsident Ts. Elbegdorj eingebrachten Vorschlag zur Novellierung des Gesetzes über die Regierung.

Ernennung neuer Aimaggouverneure
Der erste Erlass des neuen Regierungschefs bestand in der Ernennung der Aimaggouverneure Gombodorjiin Batsuur‘ (Gov’sumber-Aimag) und Tumurtogoogiin Enkhtuvshin (Dornogov‘-Aimag).
Auf den Sitzungen der neugewählten Bürgerversammlungen der beiden Aimags waren G. Batsuur‘ bzw. T. Enkhtuvshin gewählt worden, der Regierungschef hat die Wahl bestätigt.

Vergebliche Einsprüche der Wahlverlierer
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Regierungspalast am 05. Juli hatten Z. Enkhbold (gescheiterter DP-Vorsitzender und Exvorsitzender der Großen Staatsversammlung), MRVP-Vorsitzender N. Enkhbayar und „Jenko" Kh. Battulga die Wahlergebnisse als irregulär klassifiziert und eine Verschiebung der ersten Sitzung der großen Staatsversammlung gefordert.
Dem erteilte Präsident Ts. Elbegdorj eine Absage.
Die Wahlen seien von der ZWK und den internationalen Beobachtern als fair beurteilt worden, die Ergebnisse nicht zu beanstanden.

Enkhjargal zum Vorsitzenden der Antikorruptionskommission ernannt
Der Absolvent der Militärhochschule Khurelsukhiin Enkhjargal (geb. 1964) ist auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 08. Juli zum Vorsitzenden der nationalen Antikorruptionskommission ernannt worden.
Zuletzt hat er als Leiter des Informationszentrums im Polizeipräsidium gearbeitet.

SOZ-Gipfel in Taschkent
Am Rande des 16. Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) am 23. und 24. Juni in Taschkent (Usbekistan) trafen sich die Staatschefs der Mongolei (Beobachterland), Russlands und Chinas zu ihrem zweiten trilateralen Gespräch über den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Ts. Elbegdorj, W. Putin und Xi Jinping unterzeichneten eine Vereinbarung über die Schaffung eines Wirtschaftskorridors.
Die Vereinbarungen über den Transitverkehr wurden auf das dritte Treffen im August/September 2016 verschoben.
Ein Memorandum über die Aufnahme Indiens und Pakistans als Vollmitglieder der SOZ wurde am 24. Juni unterzeichnet.

Auszeichnung für Spitzendiplomaten
Anlässlich des 104. Jahrestages der Gründung des Diplomatischen Dienstes der Mongolei hat Präsident Ts. Elbegdorj verdiente Diplomaten des Landes mit Titeln und Ehrenabzeichen in Gold oder Silber geehrt.
Am 10. Juli überreichte der Präsident die Ehrenabzeichen und verlieh an Außenminister L. Purevsuren, die Botschafter der Mongolei in Südkorea, Vietnam und Indien B. Ganbold, D. Enkhbat und G. Ganbold sowie an den Berater in der Abteilung Politik des Ministeriums für Äußere Angelegenheiten B. Odonjil den Titel „Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter".

Abschiedsbesuch des deutschen Botschafters
Am 30. Juni empfing Präsident Ts. Elbegdorj den deutschen Botschafter in der Mongolei Gerhard Thiedemann zu dessen Abschiedsbesuch.
Thiedemann beendet seine Botschaftertätigkeit in der Mongolei nach dem ASEM-Gipfel.
Der Präsident würdigte den Beitrag des scheidenden Botschafters für die weitere Vertiefung der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und militärischen Zusammenarbeit sowie die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Menschen beider Länder.
Deutschland gehöre zu den Ländern, die der Mongolei auf ihrem Weg zu Demokratie und moderner Wirtschaft die meiste Unterstützung zuteilwerden ließen.
Thiedemann erwiderte, er verlasse die Mongolei in dem Bewusstsein, hier viele Freunde zurückzulassen,
Er sei zutiefst überzeugt, die Mongolei und Deutschland werden auch in Zukunft enge Freunde und Partner sein.

Wintervorbereitung
Im Mittelpunkt der Regierungssitzung am 20. Juni stand die Wintervorbereitung 2016/17.
Die Minister für Finanzen B. Bolor, Energie D. Zorigt, für Bildung, Kultur und Wissenschaft L. Gantumur, für Gesundheit und Sport S. Lambaa, für Wege und Transport M. Zorigt, für Bauwesen und Städtebau Z. Bayanselenge berichteten über den Stand der Wintervorbereitung bezüglich der Energieversorgung, der notwendigen Instandsetzungs- und Erweiterungsarbeiten an Schulen, Internaten und Kindergärten, die vor dem Beginn des neuen Schuljahres abgeschlossen sein müssten, über den Fortschritt der Reparaturen an Straßen und Wegen, die Gewährleistung sicherer Kommunikation und Information etc.
Mit der Erarbeitung und Überprüfung der notwendigen Maßnahmen wurden die jeweils zuständigen Minister sowie die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung und die Verwaltungen der Aimags und Sums beauftragt.

Investitionsvertrag unterzeichnet
Am 24. Juni unterzeichneten Vertreter der japanischen Unternehmensgruppe „Marubeni" und der mongolischen MCS in Ulaanbaatar einen Investitionsvertrag für den Bau des Tavantolgoi-Kohlekraftwerks.
Mit einer Kapazität von 450 Megawatt wäre es der erste unabhängige Energieerzeuger der Mongolei.
Gleichzeitig begannen die Verhandlungen über den Kauf und Verkauf von Energie an die Oyutolgoibetreiber.
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg erklärte, die Finanzierung müsste ohne staatliche Garantien auskommen.

Erdenet soll zu 100 Prozent mongolisch werden
Auf der Regierungssitzung am 28. Juni beschlossen die Mitglieder, die 49 Prozent russischen Firmenanteile am Bergbaukonzern „Erdenet" zu übernehmen.
Dafür ausgewählt wurden die „Handels- und Entwicklungsbank" sowie das Unternehmen „Mongolisches Kupfer".

313 Ausländer des Landes verwiesen
Im ersten Halbjahr 2016 wurden 313 Bürger aus 25 Ländern aus der Mongolei ausgewiesen.
Gründe dafür lagen in Übertretung der Visafristen oder illegaler Arbeitsaufnahme.
23 ausländischen Bürgern wurden Verweise erteilt, weil sie Bestimmungen des Ausländerrechts der Mongolei verletzt haben.

Zahl der Touristen gestiegen
Wahlen und ASEM – einerseits befürchteten die Tourismusveranstalter negative Auswirkungen auf die Zahl der Touristen, andererseits war klar, dass die beiden Ereignisse mit Wahlbeobachtern, Medienvertretern, Staats- und Regierungschefs sowie deren Begleitdelegationen zusätzliche Gäste ins Land bringen.
Außerdem zieht Naadam, das mongolische Nationalfest, traditionell zahlreiche Gäste aus allen Himmelsrichtungen ins Land des Ewig Blauen Himmels.
Einwohnermeldebehörde und Tourismusverband meldeten, dass bereits bis Mai dieses Jahres 30.553 Touristen die Mongolei besuchten, sechs Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Der Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Grüne Entwicklung und Tourismus Ts. Tsengel erwartet in diesem Jahr 600.000 Touristen, die offiziellen Delegationen nicht mitgerechnet.
In den vergangenen Jahren wären es zwischen 448.000 und 520.000 gewesen.
Große Anstrengungen seien bezüglich der Verbesserung der Verbindungsstraßen zu den historischen und kulturellen Attraktionen unternommen worden.
Außerdem wurden entlang der am meisten befahrenen Straßen und in Ulaanbaatar öffentliche Toiletten aufgestellt, nicht unwichtig für den Erhalt einer sauberen, gesunden Umwelt.


Tag der Staatsflagge. Foto news.mn

Naadam 2016
Der mongolische Nationalfeiertag – Naadam – steht in diesem Jahr im Zeichen des 2225-jährigen Jubiläums des ersten Staatswesens auf mongolischem Territorium, des 810. Jubiläums des ersten mongolischen Einheitsstaates und des 95-jährigen Jubiläums der Volksrevolution.
Am Vortag der offiziellen Eröffnung der Feierlichkeiten wird traditionsgemäß der „Tag der Staatsflagge" zelebriert.
Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold und Ministerpräsident J. Erdenebat legten vor dem Denkmal D. Sukhbaatars, dessen 122. Geburtstag in diesem Jahr begangen wird, Blumen und Kränze nieder, ehe sie ihre Ehrerbietung am Denkmal von Staatsgründer Chinggis-Khaan erwiesen.
An der Militärparade auf dem Chinggis-Platz anlässlich des Flaggentages am 10. Juli nahmen 2.000 Angehörige der bewaffneten Streitkräfte, der Polizei, der Grenzsoldaten sowie der Katastrophenschutzbehörde teil.

Eintrittspreise zur Naadameröffnung
Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Priese für ein Ticket zur Eröffnungsveranstaltung der Naadamfeierlichkeiten im Zentralstadion von Ulaanbaatar nicht erhöht.
Die Tickets kosten zwischen 16.000 und 24.000 Tugrug, für Ausländer 25 USD.
Das Thema der Eröffnungsfeier: Eine Reise durch vier Perioden der mongolischen Geschichte.
1.500 Mitwirkende bereiten sich seit Wochen auf das Ereignis vor.
Zahlreiche Veranstaltungen finden außerhalb des Stadions auf Plätzen, Straßen und in Kultureinrichtungen im ganzen Land und natürlich in Ulaanbaatar statt:
Deelfestival, Konzerte, Opernaufführungen unter freiem Himmel und vieles mehr.


Katastrophenschutz

Warnung vor Bränden
Allein am 20. Juni mussten die Feuerwehren im Sukhbaatar-Aimag, im Darkhan-Uul-Aimag, im Selenge-Aimag und im Khan-Uul-Duureg der Hauptstadt ausrücken, um mehrere Brände zu löschen, Menschen zu retten.
Das Zentrale Katastrophenschutzamt und die Katastrophenschutzbehörden der Kommunen warnen vor leichtsinnigem Umgang mit Lagerfeuern in Wäldern und in der Steppe sowie in Gebäuden und Gers.

Leiche des vermissten Touristen gefunden
Die Leiche des seit dem 24. Mai vermissten Schweizer Bürgers B. (69) ist am 02. Juli im Rashaant-Sum im Selenge-Aimag gefunden wurden.
Seit dem 24. hatten Mitarbeiter der Katastrophenschutzämter der Aimags Khuvsgul, Bulgan und Selenge bis an die russische Grenze nach dem Vermissten gesucht.
Am 30. war die Suche eingestellt worden.
Der Schweizer Tourist hatte seine Wassersportaktivitäten im Ider-Sum im Zavkhan-Aimag auf dem Ider-Fluss begonnen.
Zuletzt gesehen worden war B. am 10. Juni auf dem Selenge-Fluss.

Tod dreier Geschwister
Der Tod der drei Kinder im Alter von acht, fünf und drei Jahren, die im Sommerlager in Khar Aduu (schwarzes Pferd) im Targat-Sum im Uvurkhangai-Aimag in einem Tümpel ertrunken sind, wird weiter untersucht, wie die „Udriin Sonin" am 02. Juli mitteilte.
Infolge starker Regenfälle hatte sich der Tümpel, der seit 30 Jahren ausgetrocknet war, in kürzester Zeit mit Wasser gefüllt.
Zwei der in der Nähe des Gers spielenden Kinder, ein dreijähriger Junge und ein fünfjähriges Mädchen, waren ins Wasser gefallen, ihr achtjähriger Bruder war beim Versuch, seine Geschwister zu retten, ebenfalls ertrunken.
Die Eltern, die sich mit ihrer Schafherde auf den Weg auf die Winterweide begeben hatten, um die Tiere vor Schlamm und Nässe zu schützen, werden psychotherapeutisch betreut.
Der genaue Hergang, wie die Kinder in das Wasserloch gerieten, sei bisher nicht genau geklärt.

„Chinggis-Khaan" Judo Grand Prix in Ulaanbaatar
Beim Judo Grand Prix vom 01. bis zum 03. Juli 2016 im Sportkomplex in Buyant-Ukhaa gewannen die mongolischen Sportler und Sportlerinnen neun Gold-, zehn Silber- und zehn Bronzemedaillen und damit die Mannschaftswertung.
Angesichts der bevorstehenden Olympischen Sommerspiele in Rio (Brasilien) waren nur wenige Spitzenjudoka in die Mongolei gereist.
Damit eröffneten sich für junge Nachwuchssportler Chancen, internationale Erfahrungen zu sammeln.
Insgesamt haben 65 Männer und 61 Frauen aus 13 Ländern teil an den Wettkämpfen teilgenommen.


Im Dinosauriermuseum

Dinosauriermuseum eröffnet
Am 27. Juni wurde im ehemaligen Lenin-Museum auf dem Platz der Unabhängigkeit das lange geplante Dinosauriermuseum eröffnet.

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2017 Frank Voßen
Last Update: 01. Januar 2017